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Weiterlesen: Ampelausfall und CrashDie Regierung ist nicht gescheitert, weil Lindner ein Lügner, Verräter oder Egomane ist (was er sich er ist), sondern weil es Uneinigkeit über das Krisenmanagement in einem neuen Zeitalter gibt. Mit dem Handelskrieg zwischen den USA und China, aber spätestens mit Russlands Invasion der Ukraine, war das Zeitalter der neoliberalen Globalisierung vorbei. Scholz rief die…
Weiterlesen: Nach der Ampel rechts?Deutschlands Wirtschaft stagniert am Rande der Krise, die Bundesregierung ist schon einen Schritt weiter. Christian Lindner 18-seitiges Wirtschaftspapier liest sich wie ein Trennungsbrief. Er meint, die Ursache für die wirtschaftliche Schwäche seien “Regulierungs- und Bürokratiedickicht” (einige zahme Verpflichtungen für Arbeitgeber), zu wenig Arbeitsstunden, zu viel Klimaschutz sowie der Protektionismus im Zuge “geoökonomischer Faktoren” (gemeint ist…
- Weiterlesen: Rechtsruck mit Ansage: Wahlen in Sachsen und Thüringen
Ein wichtiger Faktor bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ist die Frustration über die Ergebnisse von 34 Jahren Vereinigung inklusive sozialer Verwerfungen, Billigjobs und Missachtung der Menschen im Osten. Das verschmolz mit der globalen Lage, die von Krieg, Aufrüstung, Nationalismus, wachsenden Ängsten und Ethnisierung von sozialen Konflikten geprägt ist. Die in sämtlichen Medien verbreitete…
Weiterlesen: Eskalation in NahostNach den Morden an Hamas- und Hisbollah-Führern durch die israelische Armee ist der Nahe Osten so nah an einem großen Krieg wie nie seit dem 7. Oktober letzten Jahres. Dem genozidalen Krieg gegen die Bevölkerung in Gaza, der über 40.000 Menschenleben gekostet hat, könnte die Ausweitung des Krieges auf den Libanon und Iran folgen. Hektische…
Weiterlesen: Wahlen in Großbritannien: Die Zerstörung der ToriesVierzehn Jahre lang wurde das Vereinigte Königreich von den konservativen Tories regiert. Die Bilanz ist verheerend. Kürzungen haben das komplette Sozialsystem an den Rand des Zusammenbruchs gebracht, der von den Herrschenden nicht gewollte und dann katastrophal gemanagte Brexit bedeutete absolutes Chaos, dem dann noch die ungebremste Pandemie und die eine schwere Wirtschaftskrise folgte. Das Ablenkungsmanöver…
Weiterlesen: Woher kommt der Rechtsruck – und wie stoppen wir ihn?Bundesweit ist die AfD laut Umfragen auch nach den Massenprotesten immer noch zweitstärkste Partei, in allen ostdeutschen Bundesländern (außer Berlin) droht sie bei den nächsten Wahlen stärkste Kraft zu werden. Die AfD ist gefährlich. Um sie zu stoppen, müssen wir die Gründe für ihren Aufstieg untersuchen.
Weiterlesen: Zwei Jahre Ukraine-Krieg – sieben ErkenntnisseDie russische Invasion der Ukraine markierte einen Wendepunkt der Weltlage. Verschärft durch die globale Krise des Kapitalismus, eskalieren die Spannungen zwischen den imperialistischen Lagern. Der Krieg in der Ukraine ist mittlerweile fest eingebettet in die globale Blockbildung zwischen „Ost“ und „West“. Die Militarisierung weltweit nimmt zu.
- Weiterlesen: Aufbruch, Einheit, Pragmatismus
Augsburg: Linke-Parteitag zu den Europawahlen Die Mission des Europa-Parteitags der Linken war: 1. Programm finden. 2. Kandidat*innen wählen. 3. Nach der Spaltung ein Signal des Aufbruchs erzeugen: “Die selbstlähmenden Konflikte liegen hinter uns, jetzt geht’s voran.” Hat’s geklappt? Jein. Von Sebastian Rave, Delegierter aus Bremen Zumindest bei der bürgerlichen Berichterstattung, aber auch bei den Delegierten,…
Weiterlesen: Wagenknechts Partei: Populismus über alle Klassen hinwegViele in der LINKEN atmen auf: Die lange Auseinandersetzung um Sahra Wagenknecht ist vorbei. Am 23.10. verkündete Sahra Wagenknecht per Pressekonferenz die Gründung des Vereins “Bündnis Sahra Wagenknecht”, aus dem im Januar 2024 ihre neue Partei entstehen soll. Was sind ihre Positionen, wie stehen Sozialist*innen dazu, und was bedeutet die Spaltung für DIE LINKE? Von…
Weiterlesen: 5 Gründe für die Enteignung der Autoindustrie48 Millionen Autos rollen durch Deutschland – und es werden immer mehr. Pro Monat werden von den 780.000 Beschäftigten in der deutschen Automobilindustrie etwa 300.000 neue Autos gebaut. Die Autodichte steigt: 580 Autos kommen auf 1000 Einwohner*innen, trotz Klimakatastrophe. Wir müssen die Autoflut stoppen. Von Sebastian Rave, Bremen 1. Der Individualverkehr ist klimaschädlich Dass die…
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