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Weiterlesen: Seattle: Sieg gegen rechte AbwahlSeattles Stadträtin Kshama Sawant (Socialist Alternative) setzt sich in polarisiertem Rennen durch. Der Angriff des Establishments auf die Sozialistin ist gescheitert, obwohl die Abstimmung zwischen die Feiertage im Dezember gelegt wurde, um die Mobilisierung der Wähler*innen zu erschweren. 50,37 % (20.646 Stimmen) sorgten dafür, dass Kshama Sawant im Stadtrat bleibt. Von Sebastian Rave, Korrespondent in Seattle Seattle…
Weiterlesen: Preise steigen – Löhne stagnieren: Comeback der InflationDie Inflation kehrt zurück. Holz- und Stahlpreise in Deutschland haben sich verdoppelt, Heizöl und Kraftstoffe sind in einem Jahr um ein Drittel teurer geworden, Gemüse wird zum Luxusgut. Das Wirtschaftswachstum bleibt unter den Erwartungen, Prognosen gehen von 2,4% Wachstum in Deutschland aus. Das wäre deutlich unter der Inflationsrate, die im September bei 4,1% lag, der höchste…
Weiterlesen: 9/11Ende und Beginn einer neuen Welt-(un)ordnung Vor 20 Jahren wurde die Welt erschüttert: Islamistische Terroristen der Organisation Al-Qaida , mehrheitlich saudi-arabischer Herkunft, entführten vier voll besetzte Passagierflugzeuge und steuerten drei davon in die Schaltzentralen des US-Imperiums: Das World Trade Center, Zentrum des internationalen Finanz- und Handelskapitals, und das Pentagon, Sitz des US-Amerikanischen Kriegsministeriums. Von Sebastian…
Weiterlesen: Linke-Programm: nicht kompatibel mit dem KapitalismusAls einzige Partei von gesellschaftlicher Relevanz tritt DIE LINKE mit einem Programm zur Bundestagswahl an, das über den Kapitalismus hinausweist. Aus marxistischer Sicht ist dieses Programm zu unkonkret und vorsichtig in Bezug auf eine sozialistische Ökonomie und was die offensive Forderung nach Enteignungen von Kapitalist*innen angeht. Wenn die Ideen der Partei umgesetzt würden, wäre das…
Weiterlesen: LINKE unter Druck: Linker Flügel vor HerausforderungenDIE LINKE ist die einzige Partei, die sich mit den Reichen anlegen will. Das hat sie auf dem Programmparteitag bestätigt, wo ein Programm mit sozialistischem Anspruch beschlossen wurde: „System Change“ gegen den Klimawandel, Besteuerung von Reichtum, höhere Löhne und bessere Sozialleistungen. Aber es ist nicht alles Gold was glänzt. Der Streit mit Wagenknecht und Lafontaine stellt…
Weiterlesen: Gesundheitsministerkonferenz: Proteste von ver.diHeute fand die Gesundheitsministerkonferenz als Videoschalte statt. In mehreren Städten gab es Protestaktionen von ver.di, die unter anderem eine bessere Bezahlung und mehr Personal im Krankenhaus forderten. Wir dokumentieren an dieser Stelle eine Rede, die leider nicht gehalten werden konnte. Der Autor, Sprecher des Bremer Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus, hatte im Vorfeld seinen…
Weiterlesen: Rechtsreformistische LinkskonservativeKein Mitglied der LINKEN ist bekannter als Sahra Wagenknecht. Ihre Prominenz verhalf ihr trotz Polarisierung ein weiteres Mal auf den Spitzenplatz der Bundestagswahlliste für NRW. Dass der Promi-Faktor für einige Mitglieder stärker wiegt als politische Inhalte ist alarmierend. Anfang der 1990er war Wagenknecht noch eine glühende Verteidigerin der Planwirtschaft – und sogar der Mauer, ein…
Weiterlesen: Fukushima vor 10 Jahren: Das Wanken des AtomstaatsAm Nachmittag des 11. März 2011 riss ein heftiges Erdbeben mit einer Stärke von 9,1 auf der internationalen Skala die Menschen in Tōhoku, Ostjapan, aus ihrem Alltag. Zehntausende Gebäude stürzten ein, Straßen, Brücken, und Fabriken wurden zerstört. Eine noch größere Verwüstung richtete der folgende Tsunami an: Die bis zu 40 Meter hohe Welle spülte über…
Weiterlesen: Verblühter Frühling?10 Jahre Revolution in der arabischen Welt Wie Dominosteine fielen im Frühjahr 2011 die Regimes in einer gewaltigen revolutionären Welle: Ben Ali in Tunesien, Mubarak in Ägypten, Gaddafi in Libyen, Salih im Jemen… Die Platzbesetzungen in Ägypten inspirierten die Occupy-Bewegung in den USA und die Indignados in Spanien. Nachdem der Kapitalismus seine anhaltende Krisenanfälligkeit 2009…
Weiterlesen: Rassismus nicht nur im ChatIm September schrieb die taz von einem „der größten Polizeiskandale, die es je in Deutschland gab“. Sie hatte gerade aufgedeckt, dass Drohschreiben vom „NSU 2.0“ von Polizist*innen oder mit ihrer Hilfe verschickt worden waren. Eine WhatsApp-Gruppe wurde aufgedeckt, in der Polizeibeamt*innen rechtsradikale Inhalte austauschten. Tatsächlich war all das nur die Spitze des Eisbergs. Nach einer…
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