Autor: sebarave
Weiterlesen: Regierungsbeteiligung in Bremen: Eine Anleitung zur politischen Selbstaufgabe in sieben SchrittenVon Sebastian Rave, Bremen Das Wahlprogramm der Linken zur Bundestagswahl 2025 war überschrieben mit dem schönen Titel “Alle wollen regieren. Wir wollen verändern.” Dahinter steckt eine wertvolle Erkenntnis: Regieren und Verändern sind manchmal zwei unterschiedliche Dinge. Dabei gibt es zwei Bundesländer, in denen Die Linke mitregiert: Bremen und Mecklenburg-Vorpommern. Beide beweisen den einfachen Satz, der…
Weiterlesen: Gedanken zum 8. MaiDas mörderische Nazi-Regime, dass heute vor 80 Jahren endlich zur Kapitulation gezwungen wurde, war die Staat gewordene Konterrevolution. Die Zerschlagung der Arbeiter*innenbewegung und die Vernichtung des Bolschewismus war das Kernziel des Faschismus, der Krieg gegen die Sowjetunion die blutige Konsequenz. Denn die Sowjetunion war das historische Beispiel dafür, dass es nicht so bleiben muss, wie…
- Weiterlesen: Rede auf einer Kundgebung gegen das Aufrüstungspaket am 20.3.2025 in Bremen
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen, wir stehen hier, weil morgen im Bundesrat endgültig über ein absolut historisches, schuldenfinanziertes Aufrüstungspaket entschieden wird. Alles, was oberhalb von 1 % der Wirtschaftleistung liegt, soll von der Schuldenbremse ausgenommen sein. Und zwar „alles“. Es gibt keinen Deckel. Keine Grenze nach oben. Und: keine Zeitbegrenzung! Was das…
Weiterlesen: Trumps strategischer Rückzug aus der UkraineEs gibt viele Erklärungsversuche für das bizarre Schauspiel, das der Weltöffentlichkeit aus dem Weißen Haus präsentiert wurde: Trump sei ein Egomane und habe Selenskyj gedemütigt, weil er ihm nicht unterwürfig genug war. Oder Trump sei vollständig in der Hand von Putin und habe den ukrainischen Staatspräsidenten deshalb auflaufen lassen. Oder Trumps Psyche sei beeindruckt vom…
Weiterlesen: Die Linke muss nach rasantem Wachstum politische Bildung in den Mittelpunkt stellenGegen den gesellschaftlichen Rechtstrend erfährt Die Linke ein erstaunliches und überaus erfreuliches Mitgliederwachstum. Das Wachstum vor dem Hintergrund einer komplexen politischen Lage macht politische Bildung dringend nötig. Nach den Gewalttaten in Magdeburg und Aschaffenburg wurden ganz erwartbar die Stimmen laut, die nach Sicherheit, Ordnung, Repression, Einschränkung von Asylrecht usw. riefen. Für Linke das undankbarste Thema…
Weiterlesen: Heute vor 10 Jahren: Massendemonstration gegen AfD-BundesparteitagIm Zuge der Eurokrise und den EU-Austeritätsdiktaten kam es Anfang der 2010er zu massenhaften Klassenkämpfen in Südeuropa. In Deutschland drückte sich die politische Polarisierung in die andere Richtung aus: 2013 wurde die AfD zunächst als “Euro-kritische” Partei gegründet. Gleichzeitig kam es zu größeren rassistischen Mobilisierungen (Pegida, Hogesa), die die Flügelkämpfe in der AfD anfachten und…
Weiterlesen: Ampelausfall und CrashDie Regierung ist nicht gescheitert, weil Lindner ein Lügner, Verräter oder Egomane ist (was er sich er ist), sondern weil es Uneinigkeit über das Krisenmanagement in einem neuen Zeitalter gibt. Mit dem Handelskrieg zwischen den USA und China, aber spätestens mit Russlands Invasion der Ukraine, war das Zeitalter der neoliberalen Globalisierung vorbei. Scholz rief die…
Weiterlesen: Nach der Ampel rechts?Deutschlands Wirtschaft stagniert am Rande der Krise, die Bundesregierung ist schon einen Schritt weiter. Christian Lindner 18-seitiges Wirtschaftspapier liest sich wie ein Trennungsbrief. Er meint, die Ursache für die wirtschaftliche Schwäche seien “Regulierungs- und Bürokratiedickicht” (einige zahme Verpflichtungen für Arbeitgeber), zu wenig Arbeitsstunden, zu viel Klimaschutz sowie der Protektionismus im Zuge “geoökonomischer Faktoren” (gemeint ist…
- Weiterlesen: Rechtsruck mit Ansage: Wahlen in Sachsen und Thüringen
Ein wichtiger Faktor bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ist die Frustration über die Ergebnisse von 34 Jahren Vereinigung inklusive sozialer Verwerfungen, Billigjobs und Missachtung der Menschen im Osten. Das verschmolz mit der globalen Lage, die von Krieg, Aufrüstung, Nationalismus, wachsenden Ängsten und Ethnisierung von sozialen Konflikten geprägt ist. Die in sämtlichen Medien verbreitete…
Weiterlesen: Eskalation in NahostNach den Morden an Hamas- und Hisbollah-Führern durch die israelische Armee ist der Nahe Osten so nah an einem großen Krieg wie nie seit dem 7. Oktober letzten Jahres. Dem genozidalen Krieg gegen die Bevölkerung in Gaza, der über 40.000 Menschenleben gekostet hat, könnte die Ausweitung des Krieges auf den Libanon und Iran folgen. Hektische…
